HH 2020

 

Die Krise als Chance nehmen

Marktgemeinderat stimmt dem Haushaltsplan für das Jahr 2020 einstimmig zu
Von Stefanie Platzek, Landshuter Zeitung
 
Es war eine Mammutaufgabe, geprägt von schlechten Prognosen aufgrund der Corona-Pandemie und viel Kürzungsarbeit. Seit Dienstagabend ist es allerdings vollbracht: Einstimmig verabschiedete der Marktgemeinderat den Haushalt 2020. In ihren Reden würdigten Bürgermeister Sebastian Stanglmaier und die Fraktionsvorsitzenden (siehe eigener Bericht) das Zahlenwerk und insbesondere auch die Arbeit von Kämmerer Andreas Rauhmeier.
 
„Unser Leben hat sich in wenigen Wochen so verändert, wie wir uns das vorher nicht vorstellen konnten“, eröffnete Bürgermeister Stanglmaier die Haushaltssitzung. Ebenso habe sich die Haushaltslage verändert. Einbrüche bei den Steuereinnahmen seien die fiskalischen Auswirkungen der Krise. Eines könne man jetzt schon festhalten: „In den nächsten Jahren werden wir eine Durststrecke zu überwinden haben.“ Den eigenen Haushalt bezeichnete Stanglmaier „mit Überzeugung“ als solide und belastbar.
 
Bei näherer Betrachtung werde eines deutlich: Nicht Baumaßnahmen seien das Problem – sondern die Kreisumlage. Mit 6,2 Millionen Euro stelle sie den größten Ausgabeposten im Verwaltungshaushalt dar. „Damit reichen wir unsere größte Einnahmeposition, den Einkommenssteueranteil, fast vollständig an den Landkreis weiter“, sagte der Bürgermeister. Es sei nicht nachvollziehbar, weshalb ein wohlhabender und prosperierender Landkreis bei stetig steigender Umlagekraft nicht in der Lage sei, seine Gemeinden in der größten Finanzkrise seit Bestehen der Bundesrepublik durch eine spürbare Senkung des Hebesatzes zu entlasten.
 
Freiwillige Leistungen auf den Prüfstand stellen
Der Gemeinderat werde sich mit den freiwillig gewährten Leistungen beschäftigen müssen. Hohe sechsstellige Beträge fließen jährlich jeweils in die Villa Musica und die Sportvereine. Beides seien wichtige Einrichtungen besonders für die Jugendarbeit. Allerdings müsse man ein Stück weit wirtschaftliche Maßstäbe ansetzen. Die Bezuschussung der Gebühren müsse auf den Prüfstand. Weiterhin werde man im Bereich des Sports Ausgaben überdenken müssen: Reinigungs- und Mäharbeiten, die wegen hoher Bezuschussung praktisch kostenlose Hallenüberlassung – geldwerte Leistungen, die den Haushalt belasten. Stanglmaier warb ob der Unabdingbarkeit darum, die notwendigen Maßnahmen auch nach außen zu vertreten.
 
„Letztlich sollten wir die Krise als Chance sehen, eingefahrene Strukturen aufzubrechen, neu zu denken und nicht nur im Hinblick auf die aktuelle Krisensituation zu verbessern“, sagte er. Dies gelte für die Organisation von Verwaltungsabläufen ebenso wie für die Finanzen. Die Sicherstellung der stetigen Aufgabenerfüllung und dauernden finanziellen Leistungsfähigkeit des Marktes seien nicht nur ein gesetzliches Gebot der Gemeindeordnung, sondern eine Verpflichtung gegenüber kommenden Generationen.
 
Zum Abschluss dankte er Kämmerer Rauhmeier. „Eine gewissenhaftere Führung der Kommunalfinanzen kann ich mir persönlich nicht wünschen.“ Auch wenn es oft harter Diskussion bedarf, sei die Arbeit immer von einem Geist getragen: Den kommunalen Haushalt auf solide Beine zu stellen.